„Ich bin nicht versichert, nur verunsichert.“
(Friedrich Witte, *1936)

 

Was versteht man eigentlich unter den Grundprinzipien der Sozialversicherung? 
 
Verankert ist die Sozialgesetzgebung im Grundgesetz in Art. 20 GG. Eingeführt wurde diese im Kaiserreich von Reichskanzler Bismarck, durch welchen die sozialpolitische Entwicklung in Gang gesetzt wurde. Er war es, der die gesetzliche Krankenversicherung (1883), die gesetzliche Unfallversicherung (1884) sowie die gesetzliche Invaliden- und Altersversicherung (1889) innerhalb einer Gesetzgebung verabschiedete. Dies bezog sich allerdings zunächst nur auf Arbeiter(-innen) sowie niedrig bezahlte Angestellte. Erst nach und nach wurde der Kreis erweitert – 1911 wurden dann schließlich auch höher Angestellte sozialversicherungsrechtlich abgesichert.  
 
Seit den 1990er- Jahren und dem Übergang zum 21. Jahrhundert wurden die Grundlagen der Sozialpolitik erneut überarbeitet und reguliert.  
Die Aufgabe der Sozialversicherung ist es nun, den Lebensstandard sowie die Stellung im Rahmen der Gesellschaft des Versicherten in existenziellen Risikosituationen zu erhalten. Die sozialen Risiken müssen hier von der Gemeinschaft abgedeckt werden.  
Einhergehend unterliegt die Sozialversicherung einiger Grundprinzipien: 
 
a. Prinzip der Versicherung  
b. Prinzip der Vielfalt der Versicherungsträger u. – zweige 
c. Prinzip der Verknüpfung von staatlicher Rahmengesetzgebung u. sozialer Selbstverwaltung 
 
Diese Prinzipien sagen aus, dass die Versicherten Beiträge einzahlen und daher einen Anspruch auf Leistungen erhalten. Die Beitragssätze werden gesetzlich festgelegt. Hierbei gibt es jedoch keine einheitliche Versicherung, sondern eine Anzahl verschiedener Sozialversicherungen. Dabei setzt der Staat den Rahmen, innerhalb welcher die Selbstverwaltung gilt. Besondere Regelungen gelten jedoch in der Landwirtschaft. 

 

Innerhalb dieser existieren noch drei Wirkprinzipien, welche mit den Grundprinzipien einhergehen. 

a. Prinzip der Solidarität
Die Sozialversicherung unterliegt einem solidarischen Ansatz. Das bedeutet, dass die sozialen Risiken von der Gemeinschaft getragen werden und damit einhergehend ein Ausgleich zwischen den verschiedenen Gesellschaftsschichtenä (auch zwischen Kranken und Gesunden, Jung und Alt, Familien und Alleinstehende) geschaffen wird. Als Kriterium gilt hier das Arbeitseinkommen – d.h., je mehr ein Bürger verdient, desto höhere Beiträge muss er einzahlen. Dies gilt sowohl in der Kranken- als auch in der Rentenversicherung. Somit kann sichergestellt werden, dass jede Person im Notfall versorgt werden kann – unabhängig vom Einkommen.  

b. Prinzip der Subsidiarität  
Das Prinzip der Subsidiarität bezweckt die Eigenverantwortung des Einzelnen. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber sind an der Selbstverwaltung beteiligt, da der Staat nicht jede soziale Sicherung tragen kann. Beispielhaft anzuführen wäre hier die Streichung der Erstattungsfähigkeit von Bagatellarzneimitteln – es wurden Überforderungs- und Härtefallregelungen mit einer Belastungsgrenze von Zuzahlungen (2% des jährlichen Bruttoeinkommens, 1% bei chronisch Kranken) eingeführt.  
 
c. Prinzip der Äquivalenz 
Das Prinzip der Äquivalenz gilt nur für die Rentenversicherung sowie für die private Krankenversicherung. Sie beinhaltet „das Verhältnis zwischen der Höhe der gezahlten Beiträge und den Leistungen, die ein Versicherter erhält“.1 Einfacher ausgedrückt bedeutet dies: der Beitrag steigt an, sofern das Risiko sich erhöht. Dieses Prinzip ist als Gegensatz zum Solidaritätsprinzip anzusehen.  
 

Welcher Personenkreis ist denn von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgenommen und kann sich privat krankenversichern? 

Es gibt fünf Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung: 
 
a. Krankenversicherung 
b. Pflegeversicherung 
c. Rentenversicherung 
d. Arbeitslosenversicherung 
e. Unfallversicherung 
 
In Deutschland unterscheidet man zwischen zwei Arten der Krankenversicherung: 
– die GKV (die gesetzliche Krankenversicherung) sowie 
– die PKV (die private Krankenversicherung). 
 
Derzeit sind 13% privat krankenversichert, während der Großteil mit 87% gesetzlich versichert ist.  
Die gesetzliche Krankenversicherung ist im SGB V geregelt und durch fünf Prinzipien gekennzeichnet: 
 
a. Sachleistungen – im Falle eines Krankheitsfalles werden dem Bürger Sachleistungen in Form von Naturalien zur Verfügung gestellt. Hierbei kommt es zu Verträgen zwischen den Krankenkassen und den Leistungsträgern – diese verpflichten sich, den Bürger im Versicherungsfall auf Kosten der Krankenkasse zu behandeln. 
 
b. Kostenerstattung – sofern die Behandlungs- oder Arzneimittelkosten zunächst vom Bürger selbst getragen werden, kann hier ein Antrag auf Erstattung an die Krankenkasse gestellt werden. Dieses Prinzip kommt mittlerweile allerdings nur beim Zahnersatz der GKV zutragen sowie bei der privaten Krankenversicherung.
 
c. Solidaritätsprinzip – die Beiträge, die entrichtet werden, richten sich nach der Höhe des Einkommens und werden daher mit einem Prozentsatz des Arbeitsentgeltes festgelegt. Hierdurch gibt es die beitragsfreie Familienversicherung für Kinder und Ehepartner.  
 
d. Selbstverwaltung – Innerhalb der gesetzlichen Krankenkasse ist das Selbstverwaltungsorgan der Verwaltungsrat, bei welchen sich ehrenamtliche Vertreter zusammenfinden (diese werden alle 6 Jahre von Arbeitgebern und Versicherten gewählt).  
Diese kontrollieren den Vorstand und beschließen das Satzungsrecht. Seit 2015 setzen sich die Beiträge der GKV aus einem festen Bestandteil von 14,6% zusammen, welche vom Arbeitgeber und -nehmer jeweils zur Hälfte bezahlt werden (zzgl. Zusatzbeitrag, welcher allein vom Arbeitnehmer gezahlt wird). Zu beachten ist hier die Beitragsbemessungsgrenze. Bei Erreichen dieser Grenze bleiben die Beiträge der jeweiligen Versicherung konstant, d.h. die Einkünfte, die darüber hinaus gehen, bleiben sozialversicherungsfrei.   

e. Freie Kassenwahl 
-Gemäß § 5 Abs. 1 SGB V gibt es eine Versicherungspflicht für abhängig Beschäftigte unterhalb einer gewissen Einkommensgrenze, Bezieher von Erwerbsersatzeinkünften (bspw. Rente, Krankengeld, Arbeitslosengeld I und II), Studenten sowie bestimmte Familienangehörige von Pflichtversicherten (Familienversicherung). Selbstständige, Bezieher von Einkünften über der Jahresarbeitsentgeltgrenze sowie Personen nach dem Ende der Versicherungspflicht (bspw. geschiedene Ehepartner oder Arbeitslose ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld) können sich freiwillig gesetzlich versichern. 

Hinsichtlich der Wahl der Krankenkasse steht den Bürgern die freie Entscheidung zu!


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